Aus aktuellem Anlass: Toni Negri wirft ein Auge auf die Bewegung der gilets jaunes in der vierten Woche der Aufstände in Frankreich.

Denken wir darüber nach, was die letzten drei Wochen in Frankreich passiert ist. Nennen wir es Aufstand? – Es kommt darauf an, was unter dem Wort verstanden wird. Was aber auch immer darunter verstanden würde, etwas in dieser Art hat stattgefunden. Und es geht vermutlich weiter. Es sind nicht unbedingt die gewaltsamen Auseinandersetzungen der zwei Samstage in Paris. Es sind nicht die Barrikaden, die brennenden Autos auf den Straßen im Zentrum der Metropole und nicht einmal die Jacquerien¹, die hier und da in Frankreich stattfanden oder die Straßensperren, die überall wuchsen. Zwei Drittel der französischen Bevölkerung sagen, dass sie die Bewegung grundsätzlich befürworten, die von der Erhöhung des Benzinpreises ausgelöst wurde. Diese Zustimmung übersteigt die Ablehnung der Unruhen bei weitem. Interessant sind in diesem Zusammenhang auch die Zeichen von Befehlsverweigerungen, die sich bei der Feuerwehr und den Polizeikorps bemerkbar machten.

Offensichtlich gibt es nun in Frankreich eine Multitude, die sich gewaltvoll gegen die neue Misere auflehnt, die von der neoliberalen Reform verursacht wurde. Proteste gegen den Verschleiß von Arbeitskräften im Prekariat und für die Ermöglichung eines anständigen Lebens trotz sozial-öffentlicher Dienstleistungen, gegen die ungeheure Besteuerung jeder sozialen Leistung der Wohlfahrt, gegen enorme Einschnitte bei Finanzen der munizipalen Verwaltungen und nun immer mehr gegen die sich abzeichnenden Auswirkungen des Loi Travail; man sorgt sich um die nahenden Angriffe des Regimes auf die Pensionen und auf die Finanzierung der nationalen Bildungsinstitutionen (Universität und Sekundarschulen). Etwas in Frankreich lehnt sich also gewaltvoll gegen die Misere auf und lässt ein lautes «Macron, démission!» erschallen – ein Angriff gegen die Entscheidungen zu Gunsten der herrschenden Klasse des Bankiers Macron. Die Gründe für den Aufstand sind Macron und seine Steuern. Das ist keine traditionelle soziale Bewegung, die sich um diese Parolen herum zusammenfindet. Sie ist es nicht, zumindest nicht in der Form des 20. Jahrhunderts, worin eine Bewegung Ziele präsentierte, die die staatlichen Institutionen annehmen oder ablehnen konnten, nachdem sie von einem vermittelnden gesellschaftlichen Körper überbracht wurden. Das ist eine multitudinäre Bewegung, die keine Vermittlung will, die ein Ausdruck des enormen sozialen Leides ist, das sich akkumuliert hatte.

Etwas in dieser Bewegung sticht heraus und macht sie zu etwas anderem, als die noch härteren Kämpfe, die Frankreich in den letzten Jahren erlebt hat, zum Beispiel die Kämpfe der Bewohner*innen der banlieues von 2005. Diese Kämpfe standen im Zeichen einer Befreiung. Die von 2018 haben aber eher ein verzweifeltes Gesicht. Und wir reden schon gar nicht von 68, damals hat sich die Studentenbewegung auf das Kontinuum der Arbeiterkämpfe berufen. «68» heißt 10 Millionen Industrie-Arbeitende im Streik, ein Sturm auf dem Höhepunkt der Entwicklung und dem Wiederaufbau der Nachkriegszeit. Hier und heute ist die Situation verschlossen. Als kleiner Interpret von großen Bewegungen erinnert mich das eher an die Gefängnisrevolten als an die freudvolle Sabotage der Massen-Arbeiter. Jedenfalls handelt es sich um eine konstruierte, widersprüchliche Bewegung mit diversen Territorien, Generationen und Klassen, bei der immer mehr dazu kommt; sie wird dadurch vereinheitlicht, dass sie sich weigert, in den bestehenden politischen Strukturen mitzuspielen. Es ist ohne Zweifel ein Aufstand und zu diesem Zeitpunkt ist seine weitere Entwicklung noch nicht zu erkennen.

Dieser Bewegung steht eine Regierung gegenüber, die nicht nachgeben will, die nicht nachgeben kann. Zweifellos manövriert sich Macron immer mehr in eine ausweglose Situation. Angesichts einer ökonomischen Krise, die er nicht aufhalten kann, verließ er sich auf eine europäische, ökonomische Allianz mit Merkel, auf eine «Zweier-»Direktive im Prozess der europäischen Vereinheitlichung, in der Annahme, die Kosten der Restrukturierung und somit eines definitiven Auswegs von Frankreich aus einer «minderwertigen» Wirtschaft auf diese Allianz abwälzen zu können. Das ist schwerlich mit einem dermaßen lebendigen National- und Kolonialstolz zusammenzubringen. Aber dieser Punkt wird häufig ignoriert oder nur am Rande zur Kenntnis genommen. Sind wir auf dem Weg zurück in eine Rezession? Macron und seine Leute wissen, dass das möglich ist. Sie wissen auch, dass Merkels Zeit abgelaufen ist und dass die wichtige Idee einer generellen Neuordnung der Staatsform in Frankreich blockiert ist. Die Regeln der Europäischen Union machen sie immer mehr zu den Bankiers Nordeuropas und zum bestimmenden Faktor des Gleichgewichts, das sich in diesen Regionen verschiebt. Es hätte eine Reihe von Möglichkeiten für Macron gegeben um aus dieser Sackgasse herauszukommen, in die er sich manövriert hat, und es gibt sie noch immer. Es sind Vorschläge für einen Richtungswechsel: z.B. die Wiedereinführung des ISF (Solidaritätssteuer auf Vermögen) und das heißt die Erhebung von progressiven Steuern auf Kapitalerträgen und die Aufhebung des CSG (allgemeiner sozialer Beitrag), der auch von tiefen Einkommen Abgaben verlangt, um Armen zu helfen (z.B. 50€ auf eine Pension von 500)! Dann natürlich die Aufhebung der Preiserhöhung für Treibstoff für jetzt und die Zukunft (eigentlich werden für das Frühjahr 2019 Tariferhöhungen aller öffentlichen Dienste erwartet, darunter Strom, Gas, Telefon und möglicherweise die Studiengebühren). Es ist für Macron unmöglich, solches umzusetzen, ohne mit jenem Machtblock zu brechen, der ihn stützt. Nun könnten drastische Lösungen zum Zuge kommen, wie die Reinstallation des Ausnahmezustands oder die Auflösung der Nationalversammlung. Man hört schon Gemunkel in diese Richtung…

Aber der Grund für Macrons Untätigkeit liegt woanders. Tatsächlich hat er jede vermittelnde Stelle und jede direkte Beziehung zur Bevölkerung zerstört. Es ist schwierig für ihn, diese Beziehungen wiederherzustellen. Ein paar opportunistische und demagogische Vorschläge würden bereits reichen, wenn nicht um die Bewegung zu stoppen, dann wenigstens um die Empörung zu verringern (die eine nicht zu unterschätzende Kraft ist). Es würde wie gesagt genügen, anstelle einer Einführung der Kraftstoffsteuer, die Steuer auf große Vermögen wieder einzuführen und die vier Milliarden, die von Patrons den Patrons gewährt wurden, zurückzuholen, um sie umzuverteilen. Aber es ist nicht an uns Macron zu beraten. Autorisierte Quellen bestehen, wie gesagt, auf einem rechtlichen Manöver: dem Ausnahmezustand um die Kämpfe festzusetzen, begleitet von einer «generellen Besteuerung». Zugegeben wird also, dass nur Gewalt die Kämpfe beenden kann und dass nur eine Öffnung der Steuerreformen zugunsten der Multitude die Wiederaufnahme der Kämpfe verhindern kann. Aber genau diese Lösung ist illusorisch.

Wir haben schon vom Mangel an sozialer Vermittlung gesprochen, der von der Macron-Regierung geschaffen wurde. Dieser entspricht in vitro oder spiegelbildlich dem Verhalten der gilets jaunes: auch sie verweigern die Repräsentation und die Vermittlung von rechts und links, als Terrain worin eine Lösung des Konfliktes erfolgen könnte. Hierin liegt auch die Schwierigkeit der Oppositionsparteien, sich in diesem Spiel einzubringen. Die Rechte tut wie gewohnt so, als wäre sie stark in dieser Bewegung präsent. Das mag in Bezug auf extremistische Fraktionen zutreffend sein, aber ungleich weniger auf die große Partei von Le Pen. Auch von links wird versucht, sich der Bewegung anzunähern, nur leider im üblichen alten Begriff der Instrumentalisierung. Auch in Frankreich geht diese idiotische Vorstellung um, dass man solche Bewegungen «gebrauchen» kann, indem man sie im Kampf gegen die rechte Regierung einsetzt. Es ist der ungebrochene Traum von Pope Gapon²! In der Geschichte der Arbeiterbewegung hat das aber noch nie geklappt, beziehungsweise, als es doch ging, war es wegen der militanten Organisation der Arbeiterklasse, die auf Spontanität setzte und sich in eine Organisation transformierte. Ist das heute vielleicht der Fall? Wo es nur kleine linke Gruppen sind, die sich in den metropolitanen Zusammenstößen organisieren und wenn die CGT (Allgemeiner Gewerkschaftsbund), die in keiner Beziehung zu diesen Bewegungen steht, pathetisch auf einer Massenlohnerhöhung besteht? Letzte Überlegungen zu diesem Thema: Ist in einer solchen Situation die Geburt einer Bewegung wie der italienischen Fünf Sterne Bewegung möglich? Denkbar ist, dass es alsbald Versuche in diese Richtung geben wird, aber es ist nicht gesagt, dass sie erfolgreich wären. Aber davon werden wir noch genügend Zeit haben zu sprechen. Jede Lösung ist problematisch, in der (wie schon im Laboratorium Italien) rechts und links in einem «Extremismus der Mitte» ineinander fallen, getarnt in mehr oder weniger technokratischen oder «wohlwollenden» Begriffen.

Und nun? Wir werden sehen, was am vierten Samstag des Kampfes der gilets jaunes passieren wird. Klar ist aber, dass die Reflexionen weitergehen müssen. Erlaubt mir eine naive Frage: Wie kann eine Multitude, die diese aufständische Bewegung charakterisiert, von einer rechten Strömung losgerissen und in eine Klasse transformiert werden, in eine Macht zur Veränderung sozialer Beziehungen? Eine erste Überlegung: Wenn sie sich nicht in eine Organisation transformiert, wird diese Multitude vom politischen System neutralisiert und machtlos. Gleiches gilt für ihre Reduktion nach rechts oder auch nach links: diese Multitude funktioniert nur in ihrer Unabhängigkeit. Und dann noch eine zweite Überlegung: Wenn wir von Organisation sprechen, meinen wir nicht eine Parteiorganisation – als ob nur der Parteistaat der Multitude Organisation geben könnte. Eine autonome Multitude kann als Gegenmacht und somit als eine starke und anhaltende Aussicht darauf fungieren, die «Kapitalregierung» zu zwingen, neue Räume und neues Geld für eine bessere soziale Wohlfahrt zu gewähren. Die Organisationsstrukur der demokratisch-amerikanischen «Verfassung der Parteien» hält der Einverleibung neoliberaler Politiken kaum stand. Wenn es andererseits nicht mehr möglich sein sollte, die Multitude an die Macht zu bringen, besteht aber weiterhin die Möglichkeit, eine sich systematisch öffnende aufständische Bewegung zu erhalten. Diese Situation wurde auch schon «doppelte Macht» genannt: Macht gegen Macht. Die französischen Gegebenheiten zeigen nur eines: dass es nicht mehr möglich ist, sich dieser Beziehung zu verschließen. Dass die Situation der «doppelten Macht» aufkommen wird, dass sie lange präsent sein wird, so ausdrücklich und augenscheinlich wie heute oder auch verborgen und latent. Der Aktivismus wird folglich darin liegen, neue Solidarität mit neuen Zielen zu schaffen, die die «Gegenmacht» fördern. Nur so kann die Multitude zur Klasse werden.

Vorgeschichte

Was passiert gerade in Frankreich? Es ist die Revolte einer merkwürdigen Gruppe, die eines Samstags, dem 17. November, die Kreuzungen und Kreisel der Landstraßen, die Auffahrten zu den Autobahnen blockiert und sich am Samstag darauf, dem 24. November, kämpferisch auf die Pariser Champs Elysées begibt, Barrikaden errichtet und verlangt, sich mit dem Präsidenten der Republik zu treffen. Am dritten Samstag, dem 1. Dezember, nehmen sich die Demonstrant*innen die reichen Viertel der Metropole vor, wobei sie heftig mit der Polizei zusammenstoßen und Boutiquen und Restaurants plündern. Ist die Sache ernst? Woher kommt sie? Warum schafft es Macron nicht, diesen Streit zu schlichten, der sich von Samstag zu Samstag verstärkt? Gibt es einen vierten Samstag? Die gilets jaunes reagierten zunächst mit einer Million Unterschriften auf einen Aufruf gegen die Erhöhung der Treibstoffpreise, der in den sozialen Medien seinen Anfang nahm. Der Million Unterschriften sind 250’000 Personen gefolgt, die sich am ersten umkämpften Samstag die gelben Westen übergezogen haben. Es ist eine Multitude in Bewegung. Das sind horizontal verknüpfte Subjekte, die hauptsächlich aus den am wenigsten modernisierten Teilen des Landes kommen, aus stadtnahen Gebieten oder dem weiten geografischen Zentrum (d.h. der ökonomischen Peripherie) Frankreichs. Es handelt sich dabei um die verarmte Mittelklasse, die an die traditionelle Organisationsweise der Produktion gebunden ist, die unlängst neoliberal dynamisiert wurde und dennoch tiefer bewertet wird als die Sektoren urbaner Dienstleistungen und der «kognitiven» Produktion. Man sagte, dass die Agitationen mit der Forderung nach einer Senkung der Treibstoffpreise begannen, die kürzlich von Macron erhöht und scheinheilig mit den Kosten zusammengeführt wurden, die notwendig sind um auf den Klimawandel zu reagieren. Diese Forderung weitete sich sofort auf das Anliegen aus, die Steuern auf Arbeit und Verkehr im allgemeinen zu senken, auf die Forderung zur Steigerung der Kaufkraft in Anbetracht der steigenden Lebenskosten: ein Protest gegen die steuertechnische Ungerechtigkeit und insbesondere gegen Macrons Aufhebung der Steuer auf große Vermögen. «Bankier Macron, Macron tritt zurück!» Die verarmte Mittelschicht lebt also in der metropolitanen Peripherie, in den großen Flächen Zentral-Frankreichs und in den Kleinstädten. Leute, die zwei Drittel ihres Einkommens dem Staat abgeben, darunter Abgaben für das Haus, direkte Steuern, Gebühren für öffentliche Dienstleistungen, und – die die Kosten für Treibstoff aufbringen müssen. Weil das Auto das wichtigste Arbeitsmittel ist um zur Arbeit zu fahren in einem Gebiet, wo die öffentlichen Kommunikationsdienste nicht ausreichen oder um in den Dienstleistungssektoren, die hohe Mobilität erfordern zu arbeiten (Handwerk, Pflege, Transport usw.). Die Regierung erhebt nicht nur Steuern auf das «Arbeitsmittel», sondern nimmt es als Geisel, indem sie sagt, dass Bezahlen zu einer Bürgerpflicht gehört: die Verteidigung des Lebens im ökologischen Wandel. Die Antwort darauf: «Macron erzählt uns vom Ende der Welt, unser Problem ist das Ende des Monats!» Wird die Einfrierung der Steuermaßnahmen reichen, darunter die Abgaben für Treibstoff, die Premierminister Édouard Philippe ankündigte, um diese brennende Lunte zu löschen oder den Brand zu stoppen?

Es ist interessant, diese Bewegung zu untersuchen. In den Straßensperren, die sich rasch auf ein weites Gebiet in den Peripherien des Landes ausbreiteten, zeigt sich die Bewegung kompakt und hat lokale «kirchliche» Aspekte (d.h. eine zusammenhängende lokale Organisation). Wo sie jedoch in die Metropole kommt, handelt es sich um eine echte Multitude, horizontal, bunt und brennend. Eine Bewegung, jedoch «ohne Kopf» (sagen die Gegner), ohne Anführer, eine, die sich als «weder rechts noch links» bezeichnen würde, die gegen die politische Repräsentation polemisiert, die sie für korrupt hält und die vor allem Anti-Macron ist. Eine seltsame Abwendung in kürzester Zeit durch große Teile der Bevölkerung von der populistischen und zentristischen Wahl Macrons (der es geschafft hatte, die Leere der Parteien mit einer konträren Ideologie zu verbinden) zu einem symmetrischen Protest gegen ihn – ein populistischer «Spiegeleffekt».

Infiltration von rechts? Möglich. Vergessen wir nicht, dass es ähnliche Bewegungen gab, die in Frankreich ihren Frühling erlebten, beispielsweise den Poujadismus der 50er Jahren. Aber übertreiben wir nicht – auch wenn gewisse rechtsextremen Gruppen an den Demonstrationen bequem mitlaufen. Kontakt mit der Linken? Zum jetzigen Zeitpunkt ist ein solcher noch nicht ersichtlich, auch wenn die insoumis von Mélenchon bereits zu intervenieren versuchten und die CGT nun einen Streit mit der Regierung über den Lohn eröffnet hat. Im Moment scheint es jedoch nicht so, dass eine linke Initiative fähig wäre, sich in die Bewegung einzufügen und/oder die Bewegung anzuführen. Unnötig hinzuzufügen, dass die Anti-Steuer-Bewegungen in Frankreich immer eher einen rechten als einen linken Charakter hatten: das ist nicht das Problem. Es ist eher der allgemeine Überdruss in dieser Bewegung und in der virtuellen Übereinstimmung der Kämpfe (convergence des luttes) – bezüglich der Ablehnung der Steuer, aber auch in der Frage medizinischer Versorgung und der Frage der Rente. Das alles sind offene Probleme, die beginnen Gestalt anzunehmen, die das Land von unten bis oben erschüttern. Dem ist anzufügen, dass der Zusammenschluss der Kämpfe (convergence des luttes) in großem Umfang eingefordert und angestrebt wurde von den Gewerkschaften in den beiden langen Perioden des Kampfes gegen die Loi Travail und im Streit der Eisenbahner*innen. Wird dieser Prozess nun von rechts bestimmt? Ich glaube nicht, dass das jetzt das Problem ist. Vielleicht wird sich die Antwort nach dem «vierten Samstag» zeigen.

Übersetzt aus dem Italienischen für Madame Psychosis via Euronomade von Gina Roder, Michael Grieder und Adrian Hanselmann

Freundliche Weiterverbreitung durch Kompliz*innen bei non.copyriot, interventionistische Linke und trend.infopartisan.